Die SPD stellt zwei Minister in der Landesregierung: Ihre Abgeordnetenmandate wollen der Innenminister und die Sozialministerin nun abgeben.
Thüringens neue Regierung steht – das hat Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Landtages: Innenminister Georg Maier und Sozialministerin Katharina Schenk wollen nach eigenen Angaben ihre Mandate als Abgeordnete der SPD-Fraktion zurückgeben. „Es gibt ja entsprechende Parteitagsbeschlüsse, da werde ich mich dran halten“, sagte Maier der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Er werde sein Mandat in einem überschaubaren Zeitraum abgeben.
Eine Sprecherin von Schenk äußerte sich ähnlich. Die Sozialministerin sei über den Zeitpunkt, zu dem sie ihr Mandat abgeben werde, mit der SPD-Fraktion im Austausch.
Nachrücker Marx und Kalthoff
Maier, der auch SPD-Landesvorsitzender ist, sagte, bei einer so kleinen Fraktion wie der der Sozialdemokraten gebiete es schon die Arbeitsbelastung der Abgeordneten, dass er und Schenk die Mandate zurückgäben. Weil beide als Minister nicht in Ausschüssen des Landtages mitarbeiten könnten, müssten die anderen SPD-Abgeordneten andernfalls in noch mehr Gremien sitzen als ohnehin schon. Der SPD-Fraktion im Landtag in Erfurt gehören sechs Abgeordnete an, die alle über die Landesliste der Partei ins Parlament kamen.
Wenn Maier und Marx aus der SPD-Landtagsfraktion ausscheiden, werden nach Parteiangaben die in Nordthüringen lebende, langjährige SPD-Abgeordnete und Innenpolitikerin Dorothea Marx und der in Ostthüringen beheimatete Moritz Kalthoff für sie in den Landtag nachrücken.
