Südkoreas Staatschef Yoon Suk Yeol hat im Konflikt mit Nordkorea per TV-Ansprache eine drastische Maßnahme verkündet. Die könnte aber auch einen anderen Grund haben.
Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol hat das Kriegsrecht ausgerufen. In einer unangekündigten Fernsehansprache sagte er am späten Dienstagabend (Ortszeit), er habe keine andere Wahl, als zu dieser Maßnahme zu greifen, um die freie und verfassungsmäßige Ordnung zu schützen. Den Oppositionsparteien warf er vor, den parlamentarischen Prozess in Geiselhaft genommen zu haben, um das Land in eine Krise zu stürzen. Er erkläre das Kriegsrecht, um Südkorea „vor der Bedrohung durch nordkoreanische kommunistische Kräfte zu schützen und die verabscheuungswürdigen pro-nordkoreanischen anti-staatlichen Kräfte auszurotten“. Yoon sagte in der von dem Sender YTN live übertragenen Rede nicht, welche konkreten Maßnahmen ergriffen werden sollen.
Die Opposition kritisierte den Schritt als Verstoß gegen die Verfassung. Medienberichten zufolge blockierten Polizeibusse den Zugang zum Parlament in Seoul.
Nordkorea wird aggressiver. Warum?18:20Südkorea und Nordkorea befinden sich seit dem Ende des Korea-Krieges 1953 weiter im Kriegszustand, in jüngster Zeit hatten die Spannungen zwischen beiden Ländern zugenommen.
Opposition beherrscht Parlament von Südkorea
Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2022 hatte Yoon Schwierigkeiten, seine Agenda gegen ein von der Opposition kontrolliertes Parlament durchzusetzen. Die Regierungsarbeit sei aufgrund von Verstößen der Opposition gelähmt, sagte Yoon am Dienstagabend. Mit Hilfe des Kriegsrechts sollten pro-nordkoreanische Elemente entfernt werden und ein freies und demokratisches Land wiederherstellt werden.
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