Der schwedische Batteriehersteller Northvolt hat Gläubigerschutz in den USA beantragt. Schleswig-Holstein erwartet eine Zahlungsaufforderung vom Bund.
Die Finanzkrise des schwedischen Batterieherstellers Northvolt kann das Land Schleswig-Holstein etwa 300 Millionen Euro kosten. Die Zahlungsaufforderung vom Bund liege bisher nicht vor, teilte die Kieler Staatskanzlei mit. Sollte die Aufforderung eintreffen, habe das Land 30 Tage Zeit, das Geld auszuzahlen. Die Landesregierung prüfe derzeit den Sachverhalt.
Grund dafür ist, dass das angeschlagene Unternehmen Northvolt, das eine Fabrik bei Heide errichtet, ein Sanierungsverfahren nach US-Insolvenzrecht beantragt hatte. Damit stehen auch rund 600 Millionen Euro auf dem Spiel, die Northvolt von der staatlichen Förderbank KfW erhalten hat und wofür Bund und Land je zur Hälfte bürgen.
Die Auszahlung durch die Förderbank ist laut Bundeswirtschaftsministerium bereits erfolgt und an die deutsche Tochtergesellschaft durchgeleitet worden. Durch die Beantragung des Gläubigerschutzes in den USA nach „Chapter 11“ von Northvolt, könne die Bank nicht damit rechnen, das Geld von dem Batteriehersteller zurückzubekommen. Der Bund werde daher der KfW den Wert der Anleihe zuzüglich Nebenkosten noch im Dezember erstatten.
Notwendigkeit der Batteriezellproduktion bleibt
Schleswig-Holsteins Staatskanzlei erklärte, dass das Land seinen Verpflichtungen gegenüber dem Bund nachkommen und die zugesicherten Leistungen entsprechend der Vereinbarung leisten werde. Allerdings werde die Auszahlung den Schuldenstand des Bundeslandes erhöhen und höhere Zinsausgaben nach sich ziehen. Am Donnerstag will die Finanzministerin im Finanzausschuss berichten.
Zudem sieht Schleswig-Holstein nach wie vor die dringende Notwendigkeit für den Aufbau einer souveränen Batteriezellproduktion für Deutschland und Europa. Dafür biete der Standort Heide „beste Voraussetzungen“. Daher sei es folgerichtig, dass der Standort höchste Priorität für das Unternehmen hat – die Bauarbeiten vor Ort liefen weiter.
Ausgang des Restrukturierungsverfahrens ungewiss
Es besteht allerdings auch die Chance, dass Northvolt die 600 Millionen Euro plus Nebenkosten zurückzahlt. Voraussetzung wäre aber ein erfolgreiches Sanierungsverfahren.
Das Bundeswirtschaftsministerium betonte, die Forderung gegenüber Northvolt bleibe unverändert bestehen. Nach Abschluss des Chapter-11-Verfahrens seien Rückflüsse wieder möglich. Diese würde die KfW an den Bund weiterleiten. Es könne keine endgültige Aussage über den Ausgang des Chapter-11-Verfahrens und die Werthaltigkeit eventueller Ansprüche getroffen werden, hieß es.
Northvolt galt hinsichtlich der Batterieproduktion für E-Autos lange als großer Hoffnungsträger der europäischen Automobilindustrie. Größter Anteilseigner des Unternehmens ist der deutsche Autobauer Volkswagen. Zu den Eigentümern gehören auch die US-Investmentbank Goldman Sachs und BMW.
