Der Rücktritt des FDP-Generalsekretärs ist aus Sicht des Landesverbandes Bayern nur ein erster Schritt. Bis zur Wahl müsse noch viel geschehen.
Der von seinem Amt zurückgetretene Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat nach Ansicht der Spitze der Bayern-FDP die Glaubwürdigkeit der Partei beschädigt. „Als FDP Bayern begrüßen wir den Rücktritt von Bijan Djir-Sarai vom Amt des Generalsekretärs. Die wichtigste Währung in der Politik ist Glaubwürdigkeit. Diese wurde durch die Vorgänge und die Kommunikation rund um das Ampel-Aus beschädigt“, teilten die bayerischen FDP-Vorsitzenden Katja Hessel und Martin Hagen sowie der Generalsekretär der FDP Bayern Christoph Skutella in München mit.
FDP müsse nun hart arbeiten, um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen
Die FDP müsse in den kommenden Monaten hart daran arbeiten, verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen, hieß es weiter. „Dass Bijan Djir-Sarai heute die Verantwortung für Fehler übernommen und persönliche Konsequenzen gezogen hat, ist dafür ein wichtiger Schritt.“ Am 23. Februar soll nach dem Ampel-Aus voraussichtlich ein neuer Bundestag gewählt werden, die FDP muss fürchten, den Wiedereinzug zu verpassen.
Zuvor hatte Djir-Sarai in Berlin seinen Rücktritt verkündet und damit Konsequenzen aus dem Bekanntwerden eines detaillierten Plans zum Ampel-Ausstieg gezogen. Auch FDP-Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann trat von seinem Amt zurück. Beide reagierten auf das sogenannte „D-Day“-Papier der Partei, das am Vortag bekanntgeworden war. Es enthält ein detailliertes Szenario für den Ausstieg der FDP aus der Ampel mit SPD und Grünen.
Bayern-FDP verteidigt Ausstieg aus der Ampel – kritisiert aber Wortwahl
„Wir halten das Ende der Ampel-Koalition angesichts der unüberbrückbaren Differenzen in der Wirtschafts- und Finanzpolitik unverändert für richtig“, betonten Hessel, Hagen und Skutella. Allerdings distanzierten sie sich ausdrücklich von dem im Papier gewählten Begrifflichkeiten: „Sie passen nicht zu uns als liberaler Partei.“
In dem Dokument taucht der durch den Zweiten Weltkrieg historisch vorgeprägte Begriff „D-Day“ mehrfach auf – als Synonym für den möglichen Zeitpunkt zum Ausstieg aus der Ampel. Der englische Begriff kann mit „Tag X“ übersetzt werden – oder auch „Tag der Entscheidung“ meinen. Bekannt ist die Formulierung vor allem im Zusammenhang mit der Landung der Alliierten in der Normandie zur Befreiung Europas vom Nationalsozialismus. Den Auftakt dafür markierte der „D-Day“ am 6. Juni 1944. Er steht aber auch für unmenschliches Blutvergießen, Zehntausende Tote und Verwundete.
