Nicht jeder Flüchtling, der nach Deutschland kommt, darf bleiben. Um Ausreisepflichtige zur Rückkehr zu bewegen, gibt es einen finanziellen Anreiz. Wie kommt dieser in Thüringen an?
In Thüringen haben zuletzt etwas mehr Ausländer mit finanzieller Unterstützung wieder das Land verlassen. Von Januar bis Oktober gab es im Freistaat 256 freiwillige Ausreisen. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm hervor. Im Vorjahreszeitraum reisten 227 Migranten aus dem Freistaat mit Fördergeldern freiwillig wieder aus.
Deutschlandweit gab es den Angaben nach in den ersten zehn Monaten dieses Jahres 8.263 finanziell unterstützte Ausreisen. Die größte Zahl von Ausreisenden kam demnach in diesem Jahr bislang mit 1.803 aus Bayern, die geringste mit 16 aus Brandenburg. Aus dem Bund-Länder-Förderprogramm zur freiwilligen Rückkehr von Asylbewerbern wurden den Angaben nach im laufenden Jahr bislang rund 8,2 Millionen Euro bewilligt.
Über das Programm können mittellose Migrantinnen und Migranten Geld erhalten etwa für Flug- und Bustickets oder medizinische Unterstützung. Wie viel der Kosten davon auf den Bund und die Länder entfielen, werde aktuell nicht angegeben. Dies hängt den Angaben zufolge damit zusammen, dass die EU unter bestimmten Umständen den Großteil der Kosten für eine Ausreise übernimmt. Bund und Länder müssten dann nur jeweils fünf Prozent der Kosten tragen.
Abschiebungen sind in der Regel deutlich teurer als freiwillige Ausreisen. „Wir sollten jede Möglichkeit nutzen, abgelehnte Asylbewerber und andere ausreisepflichtige Ausländer zur Ausreise zu bewegen“, kommentierte der AfD-Abgeordnete Holm. Zumal es dafür auch erhebliche finanzielle Unterstützung von der EU gebe.
