Lässt sich aus dem mutmaßlich islamistisch motivierten Messeranschlag von Solingen etwas lernen? Zunächst meinte die SPD-Chefin: nicht allzu viel. Nach viel Kritik korrigiert sie diese Aussage nun.
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat ihre Talkshow-Äußerung korrigiert, der zufolge sich aus dem mutmaßlich islamistisch motivierten Terroranschlag von Solingen nicht viel lernen lasse. „Das ist sicher keine kluge und richtige Aussage gewesen“, sagte sie dem Fernsehsender Welt. „Aus diesem Anschlag und aus anderen, die zuvor stattgefunden haben, und anderen, die vielleicht noch geplant sind, haben wir natürlich zu lernen, dass wir den Islamismus, die Gefährdung durch den islamistischen Terror noch viel ernster nehmen müssen, als wir es bisher getan haben.“
In diesem Zusammenhang verwies die SPD-Vorsitzende auf das Maßnahmenpaket der Bundesregierung. Jetzt wolle man mit der Opposition von CDU/CSU, aber auch den Ländern in die Beratung gehen.
In der ARD-Sendung „Caren Miosga“ hatte sie nach dem Anschlag mit drei Toten noch gesagt: „Gerade aus diesem Anschlag lässt sich, glaube ich, nicht allzu viel lernen, weil der Täter ja offenkundig nicht polizeibekannt war, insofern auch nicht unter Beobachtung stand.“ Zugleich forderte sie mehr Kontrollen im Internet. Vieles werde dort offen kommuniziert. Die Aussage hatte viel Kritik hervorgerufen.
