Der hochumstrittene Kandidat von US-Präsident Donald Trump für den Posten des Verteidigungsministers, Pete Hegseth, hat offenbar gute Aussichten auf die erforderliche Zustimmung des Senats zu seinem Amtsantritt. Bis Freitag kündigten aus den Reihen von Trumps Republikanern lediglich zwei Senatorinnen an, gegen den früheren Moderator des rechtsgerichteten TV-Senders Fox News stimmen zu wollen.
Die Abstimmung über Hegseth war für Freitag um 21.00 Uhr (Ortszeit, Samstag 03.00 Uhr MEZ ) angesetzt. Der 44-Jährige zählt zu den umstrittensten Kandidaten, die Trump für hochrangige Regierungsposten nominiert hat. Die Eignung des früheren Infanterie-Offiziers der Nationalgarde für die Pentagon-Spitze bestreiten seine Kritiker nicht nur wegen seiner mangelnden Erfahrung in der Führung einer großen Behörde oder Organisation.
Hegseth werden auch Alkoholmissbrauch, bedrohliches Verhalten gegenüber seiner zweiten Ehefrau und sexuelle Gewalt gegen eine andere Frau im Jahr 2017 zur Last gelegt. In der Kritik steht er zudem wegen seiner Tätowierungen mit Symbolen und Parolen aus dem Mittelalter, die vielfach auch von weißen Rassisten und Neonazis verwendet werden.
Bei der Vereidigung des früheren Präsidenten Joe Biden im Januar 2021 war er wegen Sicherheitsbedenken von dem Einsatz zur Absicherung der Zeremonien ausgeschlossen worden. Würde es aber dennoch dabei bleiben, dass von den Republikanern im Senat nur Lisa Murkowski aus dem Bundesstaat Alaska und Susan Collins aus Maine gegen Hegseth stimmen, käme die erforderliche Mehrheit für seine Ernennung zustande.
Die Republikaner haben zwar nur eine knappe Mehrheit von 53 der 100 Sitze im Senat. Doch selbst wenn es neben Murkowski und Collins noch einen weiteren Abweichler in den republikanischen Reihen gäbe, käme er durch. Denn bei einem 50:50-Patt würde der neue Vizepräsident JD Vance in seiner Eigenschaft als Senatsvorsitzender die entscheidende Stimme für Hegseth abgeben.
Von den Demokraten wurde erwartet, dass sie geschlossen gegen Hegseth stimmen. Trump stellte sich am Freitag angesichts der heftigen Kritik an seinem Pentagon-Kandidaten nochmals hinter den 44-Jährigen: „Pete ist ein sehr, sehr guter Mann“, sagte der seit Montag amtierende Präsident.
In der Senatsanhörung hatte Hegseth die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen als „koordinierte Verleumdungskampagne“ bezeichnet. Er kündigte aber an, im Fall seines Amtsantritts im Verteidigungsministerium dem Alkohol zu entsagen.
Bei Zustimmung des Senats würde Hegseth die Verantwortung für das mächtigste Militär der Welt übernehmen und zum Chef von rund 2,9 Millionen Soldaten und Zivilbeschäftigten werden. Hegseth diente als Offizier im Afghanistan und im Irak, was seine Befürworter als wichtige Qualifikation betrachten.
In seiner Anhörung sagte Hegseth, er wolle eine „Kriegerkultur“ ins Pentagon zurückbringen. Den Kampfeinsatz von Soldatinnen hatte er in der Vergangenheit abgelehnt – Aussagen, die er dann aber vor den Senatorinnen und Senatoren abschwächte. Seine Kritik habe sich auf Fälle bezogen, in denen er eine Senkung der Standards bemerkt habe. „Frauen werden Zugang zu Bodenkämpfen und Kampfeinsätzen haben, vorausgesetzt, die Standards bleiben hoch“, sagte Hegseth.
Er blieb aber bei seiner Ablehnung von Diversitäts-, Gleichstellungs- und Inklusionsmaßnahmen in der Armee. Hegseth sagte, diese Maßnahmen würden die Einheiten spalten und „die Kommandeure dazu bringen, einen Eiertanz zu vollführen statt das Leistungsprinzip an die erste Stelle zu setzen“.
