Damals konnte niemand wissen, was auf Deutschland zukommt, glaubt Scholz. Krieg, Energie, Rüstung verschlingen Milliarden. Aus seiner Wahlkampftour in Hessen zapfte er sich erstmal ein Bier.
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht in dem laufendem Wahlkampf einen deutlichen Unterschied zu dem Wahlkampf 2021. Damals habe kaum jemand in der Wahlkabine damit gerechnet, dass unmittelbar danach Russland die Ukraine angreife, sagte Scholz bei einem Wahlkampfauftritt in der Brauerei Glaabsbräu im südhessischen Seligenstadt.
Scholz setzte am Montag seine Wahlkampftour in Hessen fort und gönnte sich erst einmal ein Bier. In der Brauerei zapfte er sich selbst aus einem riesigen Tank ein Lager. Er wollte im Laufe des Tages noch Termine in Offenbach und Frankfurt wahrnehmen.
Der Angriff Russlands habe „dramatische Konsequenzen“ für die Sicherheit in Europa und auch für unsere eigenen Strategien gehabt, sagte der Bundeskanzler.“Wir geben jetzt mehr für die Bundeswehr aus.“ Man habe Milliarden aufgebracht, um Preise für Energie zu subventionieren, um neue Importstrukturen aufzubauen, die es so bislang nicht gab. „Das alles ist passiert.“ Zudem habe man einen unglaublichen fiskalischen Aufwand bei der Ukrainehilfe.
„Wir sind in diesem Jahr mit 12,5 Milliarden dabei“, sagte der Kanzler und sprach sich erneut für kreditfinanzierte weitere Hilfen in Höhe von drei Milliarden Euro aus.
Im Bundestag gibt es zwar eine Mehrheit für weitere drei Milliarden Euro Militärhilfe für die Ukraine, allerdings besteht keine Einigkeit über die Finanzierung. Scholz und seine SPD wollen dazu neue Kredite aufnehmen und die Schuldenbremse außer Kraft setzen. Dies lehnen Union, FDP und Grüne ab.
