Der Iran und die drei europäischen Länder Deutschland, Frankreich und Großbritannien führen am Montag in Genf Gespräche über das iranische Atomprogramm. Die zweite Gesprächsrunde in weniger als zwei Monaten erfolgt wenige Tage vor der Rückkehr des designierten US-Präsidenten Donald Trump ins Weiße Haus. Bei dem Gespräch der sogenannten E3 mit Vertretern der iranischen Regierung handele es sich „nicht um Verhandlungen“, hieß es aus dem Auswärtigen Amt in Berlin.
Das bis Dienstag angesetzte Treffen zeige, dass die E3-Länder „weiterhin an einer diplomatischen Lösung für das iranische Atomprogramm arbeiten, dessen Fortschreiten extrem problematisch ist“, erklärte das französische Außenministerium vergangene Woche.
Auch aus Teheran hieß es, die Gespräche seien keine Verhandlungen. Bereits im November hatten sich Vertreter der vier Länder unter strengster Geheimhaltung am Genfer See getroffen.
„Vorrangiges Ziel dieser Gespräche ist die Aufhebung der Sanktionen“ gegen den Iran, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Bakaei, vor Journalisten. Der Iran werde sich auch „die Themen anhören, welche die Gegenseite erörtern will“.
Mit der Rückkehr von Trump ins Weiße Haus rückt das iranische Atomprogramm erneut in den Fokus. Trump hatte während seiner ersten Amtszeit zwischen 2017 und 2021 eine Politik des „maximalen Drucks“ gegenüber dem Iran verfolgt.
2015 hatte der Iran mit den USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland ein Abkommen zur Einschränkung seines Atomprogramms geschlossen. Unter Trump kündigten die USA das Abkommen aber einseitig auf und führten wieder Sanktionen gegen Teheran ein, woraufhin der Iran sich schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen hielt. Bemühungen um eine Wiederbelebung des Atomabkommens scheiterten seitdem.
Mitte Dezember warfen Deutschland, Frankreich und Großbritannien dem Iran vor, seine Bestände an hoch angereichertem Uran ohne Grund in beispielloser Weise aufgestockt zu haben. Der Vorrat des Iran an hoch angereichertem Uran habe „ein noch nie dagewesenes Ausmaß erreicht“, ohne dass es dafür eine Rechtfertigung gebe. Zudem treibe der Iran die Installation fortschrittlicher Zentrifugen voran, womit das Land das Atomabkommen untergrabe, das es angeblich unterstütze.
Die drei europäischen Staaten riefen die Führung in Teheran auf, die „nukleare Eskalation zu beenden und umzukehren, um den Weg für eine diplomatische Lösung zu ebnen“. Sie verwiesen darauf, dass der Iran das einzige Land ohne Atomwaffen sei, das Uran auf bis zu 60 Prozent anreichern kann. Für den Bau von Atomwaffen ist eine Anreicherung auf 90 Prozent nötig.
Der Iran besteht darauf, Atomkraft zu zivilen Zwecken nutzen zu dürfen, und bestreitet Absichten zum Bau einer Atombombe. Der iranische Präsident Massud Peseschkian befürwortet neue Verhandlungen, um das Abkommen wiederzubeleben.
