Immer häufiger werden im Landtag namentliche Abstimmungen beantragt, bei denen jeder einzelne Politiker aufgerufen wird. Jetzt gibt es dafür ein elektronisches System. Die Einbauarbeiten laufen.
Im Plenarsaal des Landtags hat der Einbau der neuen Abstimmungsanlage begonnen. Über ein Tastenfeld an den Tischen können die Abgeordneten bei namentlichen Abstimmungen künftig „Ja“, „Nein“ oder „Enth.“ (Enthaltung) drücken. Bislang werden bei namentlichen Abstimmungen alle Abgeordneten einzeln aufgerufen.
Der Landtag verspricht sich von dem neuen System mehr Schnelligkeit. Denn der Aufruf der Abgeordneten – bis zu 195, wenn alle da sind – dauert. Und die Zahl der namentlichen Abstimmungen nimmt zu: Laut Landtag waren es in der aktuellen Legislaturperiode bisher 27, in der gesamten letzten waren es 29.
Auch Mikrofone werden erneuert
Wie der Landtag betont, reduziert sich durch das elektronische System nicht nur die Zeit für das Auszählen: Es ergebe sich auch eine „erhebliche Reduzierung der manuellen Arbeiten im Nachgang, insbesondere beim Erstellen der Abstimmungslisten für das Plenarprotokoll.“
Die Abstimmungsanlagen werden in bereits vorhandenen Löchern in den Abgeordnetenpulten eingepasst, die bislang nicht genutzt wurden und abgedeckt waren. In einem zweiten Loch stecken die Mikrofone, die aktuell auch ausgetauscht werden. Bis zur ersten Plenarsitzung des Jahres am 29. Januar soll alles fertig sein.
