Nachdem sich BSW und SPD auf Koalitionsverhandlungen geeinigt haben, soll nun ein Fahrplan erstellt werden. Die Arbeit dürfte im Vergleich zu den Sondierungen nochmal intensiviert werden.
Nach Entscheidung für Koalitionsgespräche arbeiten das BSW und die SPD in Brandenburg an einem Fahrplan für die kommenden Wochen. Aktuell werde erarbeitet, was zu Beginn der Verhandlungen am kommenden Montag auf der Tagesordnung stehe, sagte Brandenburgs SPD-Generalsekretär David Kolesnyk. Auch werde man sich bis dahin Gedanken über die Taktung der Gespräche machen.
Entscheidung über Koalitionsgespräche gefallen
Am Montag hatten beide Parteien angekündigt, Koalitionsgespräche aufnehmen zu wollen. Die Landesvorstände stimmten am Abend einstimmig dafür. Grundlage der Gespräche ist ein etwa dreiseitiges Sondierungspapier, das wesentliche inhaltliche Ergebnisse der ersten Gespräche zusammenfasst.
Laut Kolesnyk fanden die Sondierungen etwa ein- bis zweimal pro Woche statt. Es sei davon auszugehen, dass sich durch die Mitarbeit von Arbeitsgruppen und einer Hauptgruppe, die Frequenz der Treffen beider Parteien deutlich erhöhe. Die Arbeitsgruppen behandeln nach Angaben des SPD-Generalsekretärs einzelne Themenbereiche. In der Hauptgruppe werden die Bereiche auch mit Rücksicht auf die Haushaltslage abermals unter die Lupe genommen.
Kolesnyk: Neuer MP vielleicht noch vor Weihnachten
Seit Anfang Oktober loten beide Parteien eine mögliche Regierungskoalition aus. Bis Mitte Januar läuft die dreimonatige Frist nach der ersten Sitzung des neuen Landtags, bis zu der ein Ministerpräsident vereidigt sein muss. Laut Kolesnyk kann es jedoch schon deutlich schneller gehen: „Unser Plan ist, dass wir noch vor Weihnachten einen neuen Ministerpräsidenten bekommen“, sagte er dem RBB. Aktuell sei für den 11. Dezember eine Landtagssitzung geplant. „Da wird man schauen müssen, ob das die Ziellinie ist.“
