CDU, BSW und SPD gehen in Thüringen jetzt offiziell in Sondierungsgespräche. Ob sie in Koalitionsverhandlungen münden, ist ungewiss.
Rund vier Wochen nach der Landtagswahl gehen CDU, BSW und SPD in Thüringen am Montag offiziell in ein erstes Sondierungsgespräch. Bei dem Treffen loten die Spitzenvertreter der drei Parteien die Chancen für eine Brombeer-Koalition aus. Die Sondierungen sind eine Vorstufe für mögliche Koalitionsverhandlungen. Eine Art Kennenlerngespräche mit den Spitzenvertretern der beiden anderen Parteien hat Thüringens CDU-Parteichef Mario Voigt bereits geführt. Voigt strebt das Ministerpräsidentenamt an, nachdem die CDU in Thüringen zehn Jahre in der Opposition war.
In Thüringen war die AfD erstmals in Deutschland als stärkste Partei aus einer Landtagswahl hervorgegangen. Sie landete deutlich vor der CDU, die den Auftrag der Regierungsbildung bei sich sieht. Das BSW kam auf den dritten Platz. Die Linke des noch amtierenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow landete auf Rang vier. Die SPD schaffte mit einem einstelligen Ergebnis den Einzug in den Landtag, dem Grüne und FDP nicht angehören.
Die Regierungsbildung in Thüringen ist nach dem Wahlergebnis extrem schwierig. Eine Brombeer-Koalition käme im Landtag nur auf 44 von 88 Stimmen. Um das Patt aufzulösen, müsste mindestens eine Stimme von der Opposition kommen. Forderungen der Wagenknecht-Partei, auch Thüringens Position zum Krieg in der Ukraine in die Verhandlungen einzubeziehen, stoßen zudem bei den beiden anderen Partnern auf große Skepsis. Der Thüringer SPD-Nachwuchs sprach sich kurz vor Beginn der Sondierung gegen eine Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten aus.
