Die Grünen erreichen bei den Wahlen in Sachsen und Thüringen Werte knapp um die Fünf-Prozent-Hürde. Die Vorsitzenden aus Mecklenburg-Vorpommern sehen darin eine Zäsur.
Die Landtagswahlergebnisse in Sachsen und Thüringen müssen nach Ansicht der Landesvorsitzenden der Grünen in Mecklenburg-Vorpommern „allen Demokratinnen und Demokraten zu denken geben“. „Das Ergebnis, das sich heute Abend abzeichnet, ist eine demokratische Zäsur in diesem Land“, sagte die Vorsitzende Katharina Horn.
„Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ist mit der Höcke-AfD eine rechtsextreme, demokratiefeindliche Partei stärkste Kraft in einem Landesparlament“, betonte Horn. Und auch in Sachsen hätten Demokratiefeinde und Putin-Freunde starke Ergebnisse erzielt. Das Abschneiden der Grünen in Thüringen hingegen schmerze sie.
„Die Menschen vor Ort und wir alle haben bis zum Schluss gekämpft und es ist nicht nur für sie, sondern auch für Thüringen bitter, dass es sich allem Anschein nach nicht ausgezahlt hat – dass der Landtag ohne Stimmen für Klima- und Umweltschutz, für Demokratie und zukunftsfähiges Wirtschaften auskommen muss“, so Horn. Dennoch müsse grüne Politik auch in Zukunft in Thüringen eine Stimme haben.
Grünen erreichen in Sachsen Fünf-Prozent Hürde
Der Co-Fraktionsvorsitzende Ole Krüger sagte zum Abschneiden seiner Partei in Sachsen: „In Sachsen sehen wir das Erreichen der Fünf-Prozent-Hürde als Auftrag, unsere sachorientierte Arbeit und den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern fortzusetzen und weiterhin Lösungen für die drängenden Probleme unserer Zeit zu erarbeiten.“
Er setze nun für eine stabile Regierung auf konstruktive Gespräche unter Demokraten. Für die Grünen sei zudem klar, dass sie eine Regierung aus der Mitte der demokratischen Parteien bilden wollten.
