Alle rufen nach Neuwahlen. Leitartikler, Oppositionspolitiker, angeblich auch die Bürger. Doch wenn man die fragt, zeigt sich: Die Begeisterung für eine CDU/CSU-geführte Regierung ist gering.
Ob Markus Söder von der CSU, Carsten Linnemann von der CDU, Sahra Wagenknecht vom BSW oder Alice Weidel von der AfD – alle rufen nach baldigen Neuwahlen. Auch der Tenor in den Kommentarspalten ist eindeutig: Die Ampel-Koalition in Berlin hat fertig! Nach der aktuellen politischen Stimmung würden CDU/CSU stärkste Kraft im Bundestag. Die Union könnte dann mit den Grünen oder der SPD eine Koalition bilden.
Die Mehrheit verspricht sind wenig von Neuwahlen
Die Hoffnung, dass Deutschland nach Neuwahlen und einem Kanzlerwechsel zur Union besser regiert würde, ist aber gering. Die Mehrheit der Bürger verspricht sich von einem Regierungswechsel wenig, wie eine Forsa-Umfrage für den stern ergab. Nur eine Minderheit von 37 Prozent erwartet, dass das Land nach Neuwahlen besser regiert würde als von der gegenwärtigen Ampelkoalition. 59 Prozent glauben das nicht: 43 Prozent erwarten keine größeren Unterschiede zwischen einer unionsgeführten und der jetzigen Regierung; 16 Prozent meinen sogar, dass das Land schlechter geführt werde als heute. 4 Prozent äußern sich nicht.
Wenig überraschend ist, dass Wähler von CDU/CSU zu 78 Prozent eine Verbesserung erwarten, aber immerhin ein Fünftel von ihnen (18 Prozent) sieht keine nennenswerten Unterschiede. Verschlechterungen erwarten mit 45 Prozent am ehesten die Anhänger der Grünen. Die Wähler anderer Parteien gehen überwiegend nicht von größeren Veränderungen aus. So sehen das je 54 Prozent der Anhänger von SPD, FDP und des Bündnisses Sahra Wagenknecht, aber auch 49 Prozent der Wähler der AfD.
Rechtlich wäre der Weg zu Neuwahlen nicht einfach. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) müsste im Bundestag die Vertrauensfrage stellen und – absichtlich – verlieren. Experten sprechen von einer “unechten Vertrauensfrage“. Zu diesem Mittel hatte zuletzt 2005 Kanzler Gerhard Schröder nach der Niederlage der SPD bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen gegriffen. Der damaliger Bundespräsident Horst Köhler hatte dann den Bundestag aufgelöst. Wie sich das heutige Staatsoberhaupt Frank-Walter Steinmeier entscheiden würde, ist unklar. Gerade hat er den 28. September 2025 als regulären Termin für die nächste Bundestagswahl bestätigt.
Die Daten wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut forsa für den stern und RTL Deutschland am 22. und 23. August 2024 telefonisch erhoben. Datenbasis: 1006 Befragte. Damit ist die Umfrage repräsentativ. Statistische Fehlertoleranz: +/- 3 Prozentpunkte
