Kommen die Gelder für die Ansiedlung des US-Herstellers in Magdeburg oder nicht? So schätzen Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Schulze und das Bundeswirtschaftsministerium die Lage ein.
Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) ist zuversichtlich, dass die EU die staatlichen Hilfen für die Intel-Ansiedlung in Magdeburg in den nächsten Monaten freigeben wird. Sowohl Intel als auch die Bundesregierung und die Europäische Kommission gingen davon aus, dass das Notifizierungsverfahren zum Ende des Jahres abgeschlossen sein werde, sagte Schulze im Landtag. Ziel sei es, im nächsten Jahr mit dem Projekt zu starten.
Im vergangenen Jahr hatte die Bundesregierung einen Fördervertrag in Höhe von 9,9 Milliarden Euro mit dem US-Chiphersteller unterzeichnet. Die Gelder müssen aber noch von der EU genehmigt werden. Das Unternehmen will für insgesamt rund 30 Milliarden Euro Fabriken zur Chip-Produktion in Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt bauen. In einer ersten Ausbaustufe sollen zwei Halbleiterwerke mit etwa 3.000 Arbeitsplätzen entstehen. Im nächsten Jahr könnte mit dem Bau begonnen werden.
Bundeswirtschaftsministerium: Verfahren ist umfangreich
Man habe in den jüngsten Gesprächen keine Informationen erhalten, „dass in irgendeiner Form an diesem Projekt zu zweifeln ist“, sagte Schulze. Der Minister verwies zudem darauf, dass das Verfahren umfangreich sei. In welchem Stadium sich das Notifizierungsverfahren konkret befinde, wisse die Landesregierung nicht. Dies sei Aufgabe der Bundesregierung und der Europäischen Kommission, sagte Schulze.
Das Bundeswirtschaftsministerium teilte auf Anfrage mit, die Bundesregierung stehe mit dem Unternehmen in regelmäßigem Austausch. „Die Beratungen und Prüfungen im Rahmen der zuwendungs- und beihilferechtlichen Genehmigungsverfahren dauern aktuell weiter an“, sagte eine Sprecherin. „Angesichts des Umfangs der geplanten Investition sind auch die Beratungen mit dem Unternehmen sowie das beihilferechtliche Verfahren mit der Europäischen Kommission besonders umfangreich.“ Da das Verfahren noch laufe, könne man zu dem Vorhaben noch keine Details nennen.
