Termine beim Bürgeramt sind nach wie vor oft nur schwer zu bekommen. Regierungschef Wegner setzt daher große Hoffnung auf ein neues digitales Angebot.
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner sieht in der voraussichtlich Mitte Oktober startenden Online-Anmeldung des Wohnsitzes einen großen Schritt bei der Digitalisierung der Bürgerämter. „Das könnte ein stückweit ein Gamechanger sein, was die Terminsituation angeht“, sagte der CDU-Politiker auf einer Sommerpressekonferenz im Roten Rathaus.
Er erinnerte daran, dass die An- und Ummeldung einer Wohnung mit jährlich etwa 500.000 Anträgen zu den meistgenutzten Verwaltungsleistungen in Berlin gehöre. Hinzu komme die bereits 2023 eingeführte digitale Meldebescheinigung mit 130 000 Anträgen.
Viele digitale Angebote noch wenig bekannt
Diese Digitalisierungsschritte könnten einiges zur Entlastung der Bürgerämter beitragen und dazu, dass Termine für andere Dienstleistungen leichter zu bekommen seien. Wichtig sei daher, dass die Menschen in der Stadt davon auch erfahren, denn vielen seien die digitalen Möglichkeiten auch bei anderen Anliegen noch nicht bekannt.
„Die Situation in den Bürgerämtern ist immer noch unbefriedigend“, sagte Wegner. „Die Dinge dauern ehrlicherweise manchmal auch zu lang.“ Der Senat arbeite weiter daran, dass Menschen schneller Termine bekommen. So sei die Einarbeitung von mehr als 100 zusätzlichen Beschäftigten abgeschlossen, und am 4. September werde in Spandau ein neues, zusätzliches Bürgeramt eröffnen.
Bald ohne Termin aufs Amt?
Wegner kündigte auch eine Umsetzung seiner vor einiger Zeit geäußerten Idee an, an manchen Tagen Menschen ohne Termin in Bürgerämtern zu bedienen. „Wir wollen das Experiment wagen“, sagte er. „Ich will das so schnell wie möglich ausprobieren.“ Er könne sich vorstellen, dass Bürgerämter Mittwoch oder Donnerstag für Menschen ohne Termin öffnen. Dazu liefen Gespräche mit den Bezirken, von denen einige dafür seien und andere es noch kritisch sehen. Sollten nicht alle mitziehen, könne das Vorhaben auch im Rahmen einer „Koalition der Willigen“ umgesetzt werden, so Wegner.
Dass Menschen in Berlin ihren Wohnsitz bald online an- und ummelden können, hatte der Senat am Dienstag beschlossen. Der Service werde voraussichtlich ab Mitte Oktober zur Verfügung stehen, teilte die Senatskanzlei mit. Ein Termin beim Bürgeramt ist dann nicht mehr nötig. Wann das schon lange formulierte Ziel erreicht wird, dass Termine im Amt auf Wunsch innerhalb von 14 Tagen zu bekommen sind, ist weiterhin offen.
