Wie kann sich die Justiz in Sachsen-Anhalt besser aufstellen? Die neue Chefin der Generalstaatsanwaltschaft bringt Ideen ins Spiel.
Aus Sicht von Sachsen-Anhalts neuer Generalstaatsanwältin Heike Geyer könnten mehr Zuständigkeiten innerhalb der Justiz im Land zentralisiert werden. Bislang würden in der Generalstaatsanwaltschaft ausschließlich Staatsschutzverfahren geführt, sagte Geyer der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Es gibt mehr Bereiche, die man zentralisieren und eventuell auch bei der Generalstaatsanwaltschaft ansiedeln könnte, zum Beispiel größere Cybercrime-Verfahren oder Verfahren wegen Abrechnungsbetruges im Gesundheitswesen.“
Die Juristin sagte, die Staatsanwaltschaften bräuchten auch mehr IT-Sachverstand. Dazu müssen wir wahrscheinlich auch nichtjuristisches Personal zusätzlich einstellen. „Viel mehr betrifft das aber die Polizei, denn dort läuft die eigentliche Ermittlungsarbeit.“
Seit Anfang Juli Generalstaatsanwältin in Naumburg
Geyer sagte weiter: „Oft fehlen schlicht Polizisten für die vielen verschiedenen Aufgaben. Ich habe mich lange Zeit über den Personalabbau bei der Polizei geärgert. Seit einigen Jahren wird wieder aufgestockt, auch bei den Ausbildungskapazitäten. Aber letztlich haben wir immer noch Probleme, auch weil den jungen Polizisten natürlich die Erfahrung fehlt.“
Heike Geyer ist seit Anfang Juli Generalstaatsanwältin in Naumburg. Sie leitete zuvor seit 2017 die Staatsanwaltschaft Halle und baute dort die Zentralstelle zur Bekämpfung Hasskriminalität im Internet auf.
